Bundesaußenminister Steinmeier in Baku

Am 30. Juni 2016 besuchte der deutsche Außenminister, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Baku im Rahmen seiner Südkaukasus-Reise. Der Minister traf sich vor allem in seiner Eigenschaft als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)mit seinem Amtskollegen Elmar Mammadyarov. Die armenisch-aserbaidschanische Konfrontation um die Region Bergkarabach und umliegende Gebiete, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehören und seit dem Krieg 1988 - 94 unter armenischer Kontrolle stehen, ist der älteste ungelöste Konflikt im OSZE-Raum.

Im Rahmen des OSZE-Vorsitzes sehen beide Minister Deutschland in einer besonderen Verantwortung, das Risiko einer erneuten Eskalation wie Anfang April mit 120 Toten so weit wie möglich einzudämmen – durch eine Konsolidierung des Waffenstillstandes, vertrauensbildende Maßnahmen und den baldigen Einstieg in Verhandlungen. „Es wäre nicht verantwortlich, jetzt einfach zum Status Quo zurückzukehren. Wir brauchen auf beiden Seiten des Konflikts Mut und die Bereitschaft, Kompromisse einzugehen.“, sagte Minister Steinmeier bei der anschließenden Pressekonferenz. Als Gebot der Stunde gelte: „Waffenruhe konsolidieren, Vertrauen aufbauen und Verhandlungen ernsthaft zu führen.“ Vorschläge, die auf einen Weg zu einer politischen Lösung leiten könnten, lägen auf dem Tisch, so Steinmeier.

Ebenfalls Thema waren die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Aserbaidschan. Der Minister würdigte die positive Handelsentwicklung zwischen beiden Ländern. Er zeigte sich außerdem erfreut über „einige Fortschritte in Einzelfällen“ von Menschenrechtsfragen in den letzten Monaten.

Minister Steinmeier traf sich außerdem zu ausführlichen Gesprächen mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft. An der Märtyrer-Allee legte er einen Kranz nieder – zum Gedenken an die Opfer der blutigen Niederschlagung von Bakuer Unabhängigkeitsdemonstrationen durch sowjetische Truppen im Januar 1990.