Arbeitsbesuch von Präsident Ilham Aliyev in Berlin

Am 6. und 7. Juni 2016 fand Arbeitsbesuch von Präsident Ilham Aliyev in Berlin statt. Das aserbaidschanische Staatsoberhaupt traf sich mit Vertretern der deutschen Wirtschaft und des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums. Zusammen mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eröffnete er am zweiten Tag das Deutsch-Aserbaidschanische Wirtschaftsforum, das sich den Perspektiven der wirtschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder widmete. Anschließend lud Bundeskanzlerin Merkel zu einem gemeinsamen Mittagessen ein.

Bei der darauffolgenden Pressekonferenz beantworteten die Bundeskanzlerin und der aserbaidschanische Staatspräsident die Fragen der Pressevertreter. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die ökonomische Lage in Aserbaidschan als angespannt. Grund seien der niedrige Öl- und Gaspreis. Dadurch seien aber Reformen in Gang gesetzt worden, die den Weg für eine größere Vielfalt der aserbaidschanischen Wirtschaft ebneten, so die Kanzlerin weiter: "Deutschland ist gerne bereit, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten und Fähigkeiten an der Diversifizierung zu beteiligen."

Neben der wirtschaftlichen Entwicklung in Aserbaidschan stand der Bergkarabach-Konflikt im Vordergrund der Unterredung. Deutschland wolle, so die Kanzlerin, im Rahmen seines OSZE-Vorsitzes einen Beitrag zur friedlichen Beilegung des Konflikts leisten. Dabei ginge es nicht nur um die Einhaltung des Waffenstillstandes, sondern auch um Fortschritte im politischen Prozess. Zu der Minsk Gruppe mit ihren Ko-Vorsitzenden Frankreich, Russland und USA sagte sie: "Wir setzen uns dafür ein, dass diese Minsk Gruppe nicht nur mit den Ko-Chairs tagt, sondern mit allen Mitgliedsstaaten."